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13.11.2015, 11:17 Uhr
Kreisparteitag 2015
Ohne Mobilität keine Prosperität – die Infrastruktur stand im Mittelpunkt des diesjährigen CDU-Kreisparteitages
Staatssekretär Norbert Barthle sprach beim CDU Kreisparteitag in Rosenfeld. Das Bild zeigt von links: Norbert Lins MdEP, Dörte Conradi, Staatssekretär Norbert Barthle MdB, Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz MdB, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Thomas
Über 100 CDU Mitglieder folgten am 13. November 2015 der Einladung zum CDU-Kreisparteitag in die Festhalle Rosenfeld. Neben Delegiertenwahlen stand als Gastredner der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Norbert Barthle MdB auf dem Programm. CDU Kreisvorsitzende Dörte Conradi konnte zum jährlichen Parteitag alle für die CDU im Kreis verantwortlichen Abgeordneten begrüßen. Zu Gast waren der Europaabgeordnete Norbert Lins, die beiden Bundestagsabgeordneten Annette Widmann-Mauz und Thomas Bereiß wie auch die beiden Landtagsabgeordneten Landrat Günther-Martin Pauli und Karl-Wilhelm Röhm. Zudem war die CDU Landtagskandidatin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zum Parteitag nach Rosenfeld gekommen. Der Hausherr des Abends, Rosenfelds Bürgermeister Thomas Miller stellte den Anwesenden zunächst seine Stadt näher vor, u.a. die schöne historische Altstadt sowie etliche überregionale Veranstaltungen in Rosenfeld. Günther Martin Pauli begrüßte im Namen aller Abgeordneten die Parteimitglieder. Er nannte die Union als größte politische Kraft im Kreis und forderte den Ausbau von Verkehr und Breitband, damit der Landkreis nicht von den Ballungsräumen abgekoppelt werde. Der Landrat lobte und dankte allen Helfern, die sich ehrenamtlich in der LEA in Meßstetten einsetzten und sieht das Thema Flüchtlinge auch in den nächsten Monaten als ein Schwerpunkt in der politischen Diskussion. Unter dem Punkt Wahlen wurde für den aus gesundheitlichen Gründen ausgeschiedenen Schriftführer Karl Locher Remo Bühler als Nachfolger gewählt. Des Weiteren fanden die Delegiertenwahlen für den Bundes-, Landes- und Bezirksparteitag für die Jahre 2016 – 2017 statt. Gespannt waren die CDU Mitglieder auf die Ausführungen des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle. Der Abgeordnete aus Nordwürttemberg hatte sein Standing als haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion im Hinblick auf die Erreichung der Nullverschuldung erworben. Im Februar wurde der langjährige Abgeordnete in das Amt des Staatssekretärs berufen worden. Norbert Barthle kündigte eine Steigerung des Verkehrsaufkommens in den nächsten 15 Jahren im Individualverkehr auf 13 Prozent und im Schwerverkehr auf 38 Prozent an. Ein Problem sah der Verkehrsexperte in der schweren Belastung der Bundesstraßen im Kreis. Mit einem Fünfpunkteplan möchte die Bundesregierung in den nächsten Jahren den Straßenbau forcieren. Innerhalb der kommenden drei Jahren sollen 40 Prozent mehr Mittel ausgeben werden. Aktuell wurden von 70 freigegebenen Bauprojekte 15 in Baden-Württemberg frei geben. Er munterte die Kommunalpolitiker zum „planen, planen und nochmals planen“ auf, denn nur geplante Projekte können zum Bau freigegeben werden, so Norbert Barthle. Die Verbesserung der Finanzierung ist mit der LKW Maut und der hoffentlich bald eingeführten PKW Maut vorgesehen, so der Staatsekretär. Die Aufteilung der Mittel soll zu zwei Drittel auf Erhalt und zu einem Drittel auf Neubau verteilt werden. Norbert Barthle nannte den Stau als größten wirtschaftlichen Schaden. Was in den nächsten 15 Jahren alles gebaut werden soll, wird im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben. Dabei sind 170 Projekte aus Baden-Württemberg angemeldet. Derzeit werde im Ministerium entschieden, welche Vorhaben in den vordringlichen Bedarf kommen. Wichtig bei der Entscheidung im Ministerium sind der Durchfluss der Verkehrsströme und die Bildung von Achsen. Vorgesehen ist auch ein Brückenbauplan mit 2 Mrd. Ein weiteres Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2018 alle Gemeinden mit einem schnellen Internet mit einer Datenübertragung 50 MB/s zu versorgen. Dazu gibt es je nach finanzieller Lage der Gemeinden einen Bundeszuschuss von 50 – 70 Prozent. Rechnet man den Landeszuschuss mit ein, so verbleibt den Gemeinden ein Kostenfaktor von 10 Prozent. Am Ende des Parteitages bedankte sich Dörte Conradi bei Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle für seinen Besuch in Rosenfeld mit einem Präsentkorb und einem kleinen Spielzeugbagger, damit er nicht vergessen möge, dass im Zollernalbkreis  zukünftig die Bagger rollen sollen. Ihr Dank galt auch dem SV Rosenfeld für die Bewirtung und dem Posaunenchor Kleiner Heuberg für die musikalische Mitwirkung beim CDU Kreisparteitag.

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